Teil Unterlassungsvergleich

Crocs, Inc., 6273 Monarch Park Place, Niwot, Colorado 80503, USA (˜Klägerin” oder ˜klagende Partei”), und Grohmann Schuhimport Ges.m.b.H. („Beklagte˜ oder „beklagte Partei˜), Dr. Hand Lechner Straße 1, 5071 Wals Siezenheim, schließen vor dem Handelsgericht Wien den folgenden

GERICHTLICHEN UNTERLASSUNGSVERGLEICH:

1.      Die beklagte Partei verpflichtet sich gegenüber der klagenden Partei es ab sofort zu unterlassen, Schuhe, deren Design gegenüber den eingetragenen GGM Nr. 000651468-0006 und Nr. 000651468-0014der Klägerin beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt, wie insbesondere der in der angeschlossenen Beilage ./1 abgebildete und in der Klage als „Modell 3˜ bezeichnete Schuh, in Österreich einzuführen, anzubieten und/oder in Verkehr zu bringen und zu diesen Zwecken besitzen.

2.      Die beklagte Partei verpflichtet sich gegenüber der klagenden Partei, diesen Unterlassungsvergleich innerhalb von sechs Monaten ab dessen Abschluss für durchgehend 30 Tage auf der Homepage der beklagten Partei unter www.woolf-shoes.com (im Fall der Änderung dieser Internetadresse unter der an deren Stelle tretenden Adresse) zu veröffentlichen, und zwar mit den üblichen grafischen Hervorhebungen, Fettgedruckten Namen der Prozessparteien und Fettdruckumrandungen, mit dem Schriftbild, der Schriftgröße und Zeilenabstand wie auf vorgenannte Homepage üblich, wobei die Veröffentlichung in einem Fenster in der Größe eines Viertels der der Bildschirmoberfläche zu erfolgen hat, das sich bei jedem Aufrufen jener Seite öffnet (Pop-up-Fenster)

 3.      Die Beklagte verpflichtet sich ferner, die der Klägerin entstandenen gerichtlichen Kosten einschließlich der für den Termin zum Abschluss dieses Vergleiches entstehenden Kosten, betreffend die in Beilage ./1 abgebildeten Schuhe in voller Höhe gemäß dem beiliegendem Kostenverzeichnis zu ersetzen, somit insgesamt EUR 1.466,84, und zwar per Überweisung binnen 14 Tagen ab Abschluss dieses Unterlassungsvergleiches auf das Kanzleikonto der Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH Konto-Nr 310031-02681 bei der Erste Bank der Österreichischen Sparkassen AG BLZ 20111.

 

BEILAGE ./1